In den kommenden Wochen möchten wir Euch verschiedene Möglichkeiten vorstellen Euch für eure eigenen Interessen und die Interessen eurer Mitschüler*innen einzusetzen. Los geht es mit einem Klassiker der schulischen Interessenvertretung: der Bezirksschüler*innenvertretung.
Vielleicht bist Du schon in der Schüler*innenvertretung an Deiner Schule aktiv und hast davon gehört, dass es so etwas wie eine Bezirksschüler*innenvertretung gibt. Oder Du möchtest schulpolitisch mehr durchsetzen, Dich dafür mit anderen Schüler*innenvertretungen zusammenschließen und eine BSV in Deiner Stadt gründen. Am Anfang Deiner Arbeit in der BSV hast Du vielleicht einige Fragen: Was macht eine BSV eigentlich und warum lohnt es sich, sich in einer BSV zu engagieren?
Bei Fragen zur (B)SV-Arbeit lohnt sich manchmal ein Blick in den SV-Erlass oder die Sammlung der Schulgesetze (kurz BASS), also das Schulrecht für NRW zu werfen. In der BASS steht zum Thema SV bzw. BSV folgendes:
„Die Schülervertretung nimmt die Interessen der Schülerinnen und Schüler wahr. Sie vertritt insbesondere deren Belange bei der Gestaltung der Bildungs- und Erziehungsarbeit der Schule und fördert ihre fachlichen, kulturellen, sportlichen, politischen und sozialen Interessen. Sie kann sich durch die Mitwirkung in den Gremien an schulischen Entscheidungen beteiligen sowie im Rahmen des Auftrags der Schule übertragene und selbstgewählte Aufgaben durchführen und schulpolitische Belange wahrnehmen.“ (SchulG. §74.1)
„Schülervertretungen können auf örtlicher oder überörtlicher Ebene zusammenwirken und ihre Interessen gegenüber Schulträger und Schulaufsicht vertreten.“ (SchulG. §74.8)
Was bedeutet das also genau? Die SV ist die Interessenvertretung der Schüler*innen, also ein Gremium, in dem Positionen und Interessen der Schüler*innen gesammelt und diskutiert werden. Die SV vertritt diese Interessen in schulischen Gremien, gegenüber Schulleitung und Lehrenden und gestaltet so das Schulleben mit. Schüler*innenvertretungen verschiedener Schulen können sich zusammenschließen, ihre Interessen austauschen und dann gemeinsam vertreten. Das geschieht in NRW in Bezirksschüler*innenvertretungen und der Landesschüler*innenvertretung.
Eine Bezirksschüler*innenvertretung (BSV) ist der Zusammenschluss der SVen in einem Bezirk oder einer kreisfreien Stadt. Ansonsten gilt, natürlich angewendet auf die Stadt/den Bezirk, das, was im Schulgesetz zur SV steht. Die BSV macht die Dinge, die die SV auf Schulebene tut, nur eben auf Ebene der Stadt. Die BSV vertritt also die Interessen der Schüler*innen der Stadt/des Bezirks in städtischen Gremien (z.B. Schulausschuss), gegenüber Politik und Lokalpresse.
Denn oft gibt es Themen, Probleme und Projekte, die nicht nur eine Schule betreffen, sondern für alle Schüler*innen relevant sind. Dazu gehören zum Beispiel Themen wie marode Schulgebäude, Schulwegtickets und grundsätzliche Fragen im Bereich Antidiskriminierung und Demokratiebildung.
Das Ziel der BSV ist es, die Interessen der Schüler*innen möglichst stark zu vertreten. Und das geht eben besser als Zusammenschluss vieler Schulen als als einzelne Schule. Weil eine BSV mehr Schüler*innen vertritt und lauter werden kann. Was die BSV zu sagen hat, kommt im Idealfall direkt in der Politik an. Wenn eine einzelne SV zum Beispiel kostenlose Tickets für alle Schüler*innen fordert, kann sie nicht viel ausrichten. In der eigenen Schule ist niemand zuständig und auf Kommunaler Ebene sind die ca. 1000 Schüler*innen einer einzelnen Schule eben nicht wichtig genug. Ganz anders sieht die Sache aus, wenn eine BSV das Gleiche fordert. Die BSV hat schon dadurch, dass in ihr viel mehr Schüler*innen organisiert sind, eine stärkere Stimme, kann Pressemitteilungen für die Lokalpresse schreiben und besser öffentlichkeitswirksam auftreten. Daneben kann eine BSV einfacher mit Kooperationspartner*innen wie Gewerkschaften, Vereinen und Jugendverbänden zusammenarbeiten und so Druck auf die Politik ausüben.
Und jetzt mal ganz konkret: Wie ist eine BSV aufgebaut?
Grundsätzlich gibt es in jeder BSV mindestens zwei Gremien: die Bezirksdelegiertenkonferenz (BDK) und den Bezirksvorstand (BeVo). Die BDK setzt sich zusammen aus Delegierten aller Schulen und ist das wichtigste und beschlussfassende Gremium der BSV. Das heißt, dass alle Entscheidungen, Positionen und Ämter von der BDK diskutiert und abgestimmt werden. Die BDK sollte mindestens einmal im Halbjahr zusammenkommen und wählt einmal im Jahr den BeVo, die Landesdelegierten und alle anderen Ämter, die die BSV einführt – zum Beispiel Ausschussmitglieder für die Stadt, den Jugendring oder Personen mit anderen konkreten Aufgaben. Die BDK kann dem BeVo ein Arbeitsprogramm geben, in dem alle Dinge stehen, um die der BeVo sich kümmern soll. Der Bezirksvorstand organisiert die Arbeit der BSV. Er trifft sich regelmäßig, bespricht aktuelle Themen, nimmt an Veranstaltungen teil und betreibt Vernetzung zu Politik, Verwaltung und anderen Organisationen. Der BeVo organisiert die BDKen und andere Veranstaltungen der BSV.
Engagiere dich in deiner BSV – so geht’s: Auf der Website der LSV NRW findest Du eine Liste der aktiven BSVen in NRW. Falls es in Deiner Stadt schon eine BSV gibt, kannst Du Dich dort engagieren. Falls es in Deiner Stadt/Deinem Bezirk noch keine BSV gibt, kannst Du selbst eine gründen. Dafür solltest Du Kontakt zu einer BSV in Deiner Nähe oder der LSV aufnehmen.